AG Migration und Vielfalt SPD Südpfalz
 

Sitzung mit MdB Thomas Hitschler

Allgemein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Am vergangenen Mittwoch, 7. Oktober, hat sich die AG Migration und Vielfalt mit dem Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler zu einem Gespräch anlässlich der aktuellen Flüchtlingsthematik getroffen.

Zu Beginn hat Thomas Hitschler von der aktuellen Lage berichtet – „Bisher war es möglich Geflüchtete in Rheinland-Pfalz  zum größten Teil dezentral unterzubringen, dies ist von großem Vorteil gewesen. Doch auch in Rheinland-Pfalz werden die Unterbringungsmöglichkeiten knapp.“  Durch den erhöhten Zuzug hätten wir eine „Flaschenhals“-Grenze erreicht, da Unterbringung zwar möglich wäre, aber nicht in so kurzer Zeit und für so viele Menschen gleichzeitig. Des Weiteren ging es außerdem um die Gesetzesänderung, die zum 1. November 2015 in Kraft tritt.

Der Schwerpunkt des Gesprächs lag darin, dass ein Grundgesetz in allen Sprachen ein weitaus wichtigeres Werkzeug sei als eine „Hausordnung“, wie sich Flüchtlinge in Deutschland laut mancher Politiker verhalten sollten. Das Grundgesetz wurde in verschiedene Sprachen übersetzt und in den Erstaufnahmeeinrichtungen  ausgeteilt. Es bietet einen ausreichenden Rahmen für ein respektvolles Miteinander und bedeutet, dass vor dem Gesetz alle gleich sind. Eine Hausordnung würde nur noch mehr unnötige Ressentiments schüren.

Das Augenmerk, so waren sich Thomas Hitschler und die AG einig, sollte jetzt auf der Integration liegen und darauf, dass mehr gegen Rassismus unternommen werden muss. Der Angriff auf die Kölner Oberbürgermeister-Kandidatin Reker, der wegen ihrer Flüchtlingspolitik an ihr verübt wurde, ist ein beschämender Gipfel an Fremdenfeindlichkeit. Wegen Taten wie dieser ist es notwendig, härter gegen Rassismus durchzugreifen. Außerdem sind die interkulturelle Öffnung und die interkulturellen Kompetenzen wichtige Voraussetzungen und eine Chance für alle Institutionen, gerade im Hinblick auf eine immer vielfältiger werdende Gesellschaft.